Hallo Weilburg – Wo sind die Straßenbeiträge?

Protest, Protest – Die Bürgerinitiative, die sich für die Abschaffung der Straßenbeiträge engagierte, hat kräftig mitgeholfen. Jetzt ist es ruhig geworden, denn die Straßenbeiträge für die neuen Ausbaumaßnahmen gehören der Vergangenheit an. (Foto: H.Bock)

Vor zwei Jahren hat die SPD das Thema auf die Tagesordnung gesetzt

Der 8. November 2018 wird nicht in die Geschichte der Stadt Weilburg eingehen. Bedeutsam ist das Datum trotzdem, denn damals wurde erstmals von den Weilburger Sozialdemokraten ein Antrag zur Abschaffung der Straßenbeiträge im Stadtparlament vorgelegt. Es gab keine Mehrheit, klar, doch der Stein kam ins Rollen und im März dieses Jahres führte dies letztlich zur Abschaffung der Beiträge. Weiterlesen „Hallo Weilburg – Wo sind die Straßenbeiträge?“

Das Ende der Straßenbeiträge

Ohne Diskussionen geht es nicht. Straßenbeiträge sind jetzt auch in Weilburg Vergangenheit. Seit 2018 lag das Thema auf dem Tisch

Mit 28 Jastimmen, vier Neinstimmen und vier Enthaltungen hat das Stadtparlament in Weilburg die Abschaffung beschlossen

War es die SPD, die schon im Herbst 2018 einen Antrag stellte? War es die Bürgerinitiative Weilbiss, die mit hohem Engagement die Parteien im Stadtparlament vor sich her trieb? War es der Bürgermeister, der mit einem salomonischen Vorschlag den roten Teppich ausrollte? Oder war es schlicht und einfach der Dominoeffekt, der keinen anderen Ausweg mehr bot? Fragen, die sich nicht präzise beantworten lassen, denn der Erfolg hat viele Väter. Weiterlesen „Das Ende der Straßenbeiträge“

Der rote Teppich und die Straßenbeiträge in Weilburg

Der Vorschlag des Bürgermeisters zur Abschaffung der Straßenbeiträge kam in der letzten Stadtverordnetensitzung (30.1.2020) nicht auf die Tagesordnung, weil die Zwei-Drittel-Mehrheit fehlte. Jetzt ist ein neuer Anlauf erforderlich.

Ein Beitrag von Hartmut Bock, SPD-Stadtverordnetenfraktion Weilburg

Die Stadt Bad Hersfeld hat letzte Woche die Straßenbeiträge abgeschafft, einstimmig und im Konsens mit der örtlichen Bürgerinitiative. Bravo kann ich da nur sagen, ein Zustand, von dem Weilburg bisher nur träumen kann. Weiterlesen „Der rote Teppich und die Straßenbeiträge in Weilburg“

KOMPASS, Kitas und Straßenbeiträge

Ortstermin. Die Stadtwerke in Weilburg haben mehr Aufmerksamkeit durch die politischen Gremien verdient. So das Fazit eines Gesprächs mit dem Geschäftsführer Jörg Korschinsky

SPD legt eine Bilanz der Aktivitäten 2019 vor

Die Weilburger Sozialdemokraten haben im Jahre 2019 wichtige Akzente für die Stadt gesetzt und das ohne eine politische Mehrheit im Stadtparlament. Der Fraktionsvorsitzende Hartmut Bock legte jetzt eine mehrseitige Liste mit Aktivitäten letzten Jahres vor, in der aktuelle Themen der Stadtentwicklung dargestellt sind. Weiterlesen „KOMPASS, Kitas und Straßenbeiträge“

Straßenbeiträge liefern Zündstoff für die Kommunalwahl 2021

Die Straßenbeiträge werden hessenweit diskutiert. Viel Kommunen haben die leidigen Beiträge bereits abgeschafft. In Weilburg zögert das Rathaus und schiebt das Thema vor sich her.

Ja, der Stadthaushalt 2020 ist eine Kampfansage des Bürgermeisters an die Grundstückseigentümer und Straßenbeitragsgegner in Weilburg. Denn das brennendste Thema der Stadtpolitik, der Wegfall der Straßenbeiträge, wird mit keinem Wort erwähnt.  „Wir haben keine Spielräume,“ so die Botschaft des Bürgermeisters, die das Tageblatt in einem großformatigen Beitrag vom 4. Dezember 2019 noch einmal aufgreift und verstärkt. Weiterlesen „Straßenbeiträge liefern Zündstoff für die Kommunalwahl 2021“

Aktive Bürger braucht das Land

Jetzt auch in Weilburg. Aktive Bürger engagieren sich für die Abschaffung der Straßenbeiträge, so wie dies an vielen Orten in Hessen derzeit passiert. (Foto aus der Beethovenstraße in Weilburg)

In Weilburg wurde eine Initiative gegen Straßenbeiträge gegründet.

„Jetzt haben wir den Salat!“ Diesen leisen Fluch gab es sicherlich in den Amtsstuben des Rathauses und bei einigen Mitgliedern des Stadtparlaments, nachdem über das Tageblatt und über Facebook die Information über die neue Bürgerinitiative gegen Straßenbeiträge in Weilburg durchsickerte. Weiterlesen „Aktive Bürger braucht das Land“

Nägel mit Köpfen

In Hessen wird derzeit heftig die Abschaffung der Straßenbeiträge diskutiert. Ob die Landtagswahl 2018 hierzu eine Antwort gibt ist derzeit offen. Die SPD setzt sich vor Ort und auch in der Landeshauptstadt für eine Abschaffung ein. Hier ein Ortstermin im Schmittbachweg in Weilburg mit MdL Tobias Eckert.

SPD setzt die Straßenbeiträge erneut auf die Tagesordnung

Beim Thema Straßenbeiträge lassen die Sozialdemokraten in Weilburg nicht locker. Nachdem in der letzten Stadtverordnetensitzung eine Resolution an die Parteien im Hessischen Landtag nur knapp gescheitert ist, sollen jetzt Nägel mit Köpfen gemacht werden und die umstrittene Satzung auch in Weilburg abgeschafft werden. Ein Antrag dazu liegt in der nächsten Stadtverordnetensitzung vor. Weiterlesen „Nägel mit Köpfen“

Abschaffung der Straßenbeiträge stärkt die Kommunen

Die Straßenbeiträge für Anlieger bewegen derzeit die Gemüter. Erste Kommunen steigen aus. Und wer jetzt noch zahlt ist der Dumme, weil die Beiträge fallen, früher oder später.

Ein spannungsreiches Thema wird heiß diskutiert

Na so was? Plötzlich reden alle über Straßenbeiträge. Niemand will zahlen. Proteste, Bürgerinitiativen, aufgeregte Politiker und scharfe Worte in öffentlichen Diskussionen. Warum das alles? Weiterlesen „Abschaffung der Straßenbeiträge stärkt die Kommunen“